Wissenschaftler fordern: „Bafin soll unabhängig vom Finanzministerium werden“

Eine Gruppe von Juristen und Finanzökonomen schlägt vor, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) aus der Aufsicht durch das Bundesfinanzministerium (BMF) herauszulösen. Die Behörde, und ganz explizit die Wertpapieraufsicht, solle auf eigenen Beinen stehen und unabhängig handeln können.Der Vorschlag steht in einem Whitepaper des Frankfurter Leibniz Instituts for Financial Research SAFE. „Die Neuaufstellung der Bafin als unabhängige Behörde wäre ein klares Signal an die Kapital- und Finanzmärkte in Deutschland und Europa“, erläutert SAFE-Direktor Jan Pieter Krahnen, einer der Autoren des Papiers, die Reform-Idee. Die Bafin könne so dem „Reputationsverlust“ entgegenwirken, den die Behörde nach den Skandalen um den insolventen Zahlungsdienstleister Wirecard und die Greensill-Bank erlitten habe.In beiden Fällen hatte sich die Bafin Vorwürfe gefallen lassen müssen, sie habe ihre Aufsichtsfunktion zu lasch ausgeübt. Als Reaktion auf den Wirecard-Skandal hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz kürzlich Reformen bei der Bafin angekündigt.

So ist sind andere Aufsichtsbehörden rechtlich und finanziell aufgestelltGrafik vergrößern >>
Quelle: Krahnen, J. P., Langenbucher, K., Leuz, C., Pelizzon, L., 2020. What are the wider supervisory implications of the Wirecard case? SAFE White Paper No. 74.

Author: James Fond